[VIDEO] Keine Stimme den Rechten! Transpi-Aktionen in Mannheim



VIDEO-LINK:
https://vimeo.com/523222219

Am Sonntag den 14.03. steht die Landtagswahl in Baden-Württemberg an. Besonders im Mannheimer Norden wird es spannend, da es hier bei den letzten Landtagswahlen einen AfD-Direktkandidaten gab, das gilt es für 2021 natürlich zu verhindern. Warum es so wichtig ist, gegen den Wahlkampf der AfD aktiv zu werden & warum die AfD keine Lösungen bietet, haben wir in unserem Text „Keine Lösungen. Keine Alternative“ bereits ausführlicher dargelegt. Den Abend von Freitag auf Samstag vor der Wahl haben Antifas aus Mannheim genutzt, um das nochmal plakativ im Mannheimer Norden deutlich zu machen.

Die vergangenen Wochen im Südwesten Deutschlands waren im Rahmen der Kampagne „Antifascist Actions! Gegen rechte Krisenlösungen“ von vielfältigem Widerstand gegen den rechten Wahlkampf geprägt. Auch die Mannheimer Antifa-Bewegung hat sich der Kampagne angeschlossen & war auf verschiedenen Ebenen aktiv: Es wurde das Stadtbild mit antifaschistischen Plakaten, Stickern und Transparenten verschönert, Infomaterialien gegen die AfD verteilt, direkter Protest im Umland organisiert und fleißig AfD-Propaganda zerstört. Natürlich musste sowohl die AfD als auch wir unseren Wahlkampf an die besonderen Gegebenheiten in der Corona-Pandemie anpassen, so kam es z.B. dass die AfD in Mannheim so gut wie keine Präsenz im öffentlichen Raum gezeigt hat.
Dementsprechend mussten auch wir unseren Fokus verlagern, dass die AfD Mannheim auf Social Media über den Verlust von 80 % Ihrer Wahlwerbung klagt hat jedoch gezeigt, dass die Mühen sich gelohnt haben, auch wenn die Zahl natürlich schwer prüfbar ist und die AfD auch gerne übertreibt.

Nun wurden von Freitag auf Samstag vor der Wahl noch schwer entfernbare „Hoch“-Transpis im Mannheimer Norden angebracht. Mit dem Slogan „Keine Stimme den Rechten“ wurde nochmal eine eindrückliche Botschaft hinterlassen – die es am Wahlsonntag auch umzusetzen gilt!

Die Fotos und Videos der Aktion wurden uns zugespielt und wir freuen uns diese hier zu veröffentlichen. (Video folgt!) Auch wenn Corona uns in unserem Handlungsspielraum einschränkt gibt es viele Möglichkeiten gegen den rechten Wahlkampf aktiv zu werden. Das hat die Kampagne „Antifascist Actions!“ sehr deutlich gezeigt. Auch nach der Landtagswahl wird der Kampf gegen die AfD weitergehen.
Bringt euch ein & werdet aktiv. Keine Stimme den Rechten!

Mehr Infos zur Kampagne: https://antifa-kampagne.info/

Mannheimer Zugtreffpunkt zur Demo in Stuttgart am 20.03.

Zugtreffpunkt aus Mannheim zur Demo in Stuttgart am 20.03.
11.15 Uhr – MA HBF

Hier der Aufruf aus Stuttgart:
Praktisch im Wochentakt werden zur Zeit faschistische Netzwerke aufgedeckt, nicht wenige davon mit Verbindungen zu Militär, Polizei und Verfassungsschutz. Größere Waffenfunde und Todeslisten inklusive. Gleichzeitig erlebt der Rechtsterrorismus mit den Anschlägen in Hanau, Halle und Kassel einen lange nicht dagewesenen Aufschwung. Politisch wird diese Entwicklung mal mehr oder weniger offen von der AfD wohlwollend begleitet. Die rechte Hetze der blauen Politiker ist der Nährboden, auf dem andere zur Tat schreiten. Und im Zuge der aktuellen Krise tummeln sich bei Veranstaltungen der selbsternannten „Querdenker“ Verschwörungstheoretiker*innen und andere Rechte massenhaft auf den Straßen der Republik.
Kurz: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung ist sicht- und greifbar wie lange nicht. Grund genug zu handeln.

Doch, zumindest auf institutioneller Ebene, passiert das genaue Gegenteil: In den Innenministerien wird lieber über Verbote linker Gruppen diskutiert, die Mörder von Hanau, Kassel und Halle werden zu verwirrten Einzeltätern gemacht, antifaschistische Proteste werden kriminalisiert und mit der Gleichsetzung von Rechts und Links wird die faschistische Menschenverachtung relativiert.
In der Konsequenz hofiert der Staat eher die Rechten als dass er sie bekämft. Diese Erkenntnis ist nicht neu, bestätigt aber ein weiteres Mal die Notwendigkeit eines selbstorganisierten, verantwortlichen Antifaschismus. Und so ist es die antifaschistische Bewegung, die sich aktuell der Rechtsentwicklung konsequent entgegenstellt und vielschichtigen Widerstand sowie Selbstverteidigung gegen die Angriffe von Rechts organisiert. Dazu gehören gesellschaftliche Aufklärungsarbeit, Straßenproteste gegen rechte Veranstaltungen und Bündnisarbeit mit anderen Kräften. Notwendiger Teil eines effektiven Antifaschismus ist aber auch die offensive Zurückdrängen und somit die direkte Konfrontation der Faschist*innen.

Für genau solches, konsequentes Handeln soll den Antifaschisten Jo und Dy im Frühjahr 2021 in Stuttgart der Prozess gemacht werden. Beiden wird vorgeworfen an einem Angriff auf Nazis der rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ am Rande einer Querdenken-Demo in Stuttgart beteiligt gewesen zu sein, bei dem einige Nazis zum Teil schwer verletzt wurden.
Mehrere Woche nach der Auseinandersetzung begann eine Welle der Repression gegen die antifaschistische Bewegung in Baden-Württemberg. Es folgten zehn Hausdurchsuchungen, offene Observationen sowie staatsanwaltschaftliche Zeug*innenvorladungen. Jo und Dy wurden festgenommen und in U-Haft gesteckt. Während Jo nach sechs Monaten die JVA verlassen konnte, sitzt Dy weiter hinter Gittern.
Das Stuttgarter Verfahren ist nicht der einzige Angriff der Behörden auf die linke Bewegung im letzten Jahr. So wurde beispielsweise in Leipzig die Antifaschistin Lina ebenfalls wegen Angriffen auf Neonazis festgenommen und in den Knast gesteckt. Auch sie sitzt noch immer.

Die Behörden reagieren nicht ohne Grund mit Härte: Das direkte Infragestellen des staatlichen Gewaltmonopols durch eine organisierte antifaschistische Bewegung ist dem Staat ein Dorn im Auge. Schließlich beschleunigt die Corona-Pandemie die kapitalistische Krisenentwicklung und schafft damit eine Situation, in der der Staat gezwungen ist die Macht- und Eigentumsverhältnisse noch stärker zu schützen. Der präventive Schlag nach links ist da nur folgerichtig und soll eine antikapitalistische, selbstorganisierte Bewegung von vorne herein delegitimieren und schwächen.

Auch wenn die direkte Repression scheinbar nur Einzelne betrifft, ist sie ein Angriff auf die gesamte Bewegung, der wir uns kollektiv entgegenstellen müssen. Vor Gericht stehen Jo und Dy, angeklagt ist der entschiedene Kampf gegen die Gefahr von Rechts. Genau deswegen stehen wir als Bewegung spektrenübergreifend solidarisch zusammen.

Und: Wir lassen uns von den staatlichen Angriffen nicht einschüchtern und kämpfen weiter. Selbstbestimmter Antifaschismus ist in Zeiten von rechten Mordanschlägen und staatlicher Verstrickungen in rechte Netzwerke nicht nur legitim sondern schlicht und ergreifend lebensnotwendig!
Im Rahmen des Prozessauftaktes gegen Jo und Dy und im Kontext des Tags der politischen Gefangenen rufen wir deswegen zu einer überregionalen Demonstration auf.

Für einen konsequenten Antifaschismus!
Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Freiheit für Dy und Lina!

Kommt am 20.März 2021 zur überregionalen Demo nach Stuttgart.
Achtet auf die sinnvollen Hygieneregeln und bringt Masken mit.

----

Mehr Infos: notwendig.org

Keine Lösungen. Keine Alternative.


Die AfD als oppositionelle Kraft? Ein Einordnungsversuch aus Mannheim

Ein „Superwahljahr“ mit sechs Landtags- und der Bundestagswahl steht an und das mitten in einer Pandemie, die uns wieder einmal gezeigt hat, dass die herrschenden, kapitalistischen Verhältnisse die Folgen von Krisen genau so ungerecht verteilen, wie den erarbeiteten Wohlstand. Während verhältnismäßig wenige davon profitieren, verschärft sich für ein Großteil der Bevölkerung die Sorge um ihren Arbeitsplatz, ihre Wohnung oder die Gesundheit ihrer Familien. Vor allem rechte Parteien versuchen diese Ängste in Krisenzeiten noch stärker für ihre Zwecke zu nutzen, sind dabei aber kaum an den wirklich Betroffenen oder an Lösungen grundlegender Probleme interessiert, da sie die Existenzängste der Menschen lediglich für ihre Agenda brauchen.

Im Rahmen der Kampagne „antifascist action! Gegen rechte Krisenlösungen“ richten wir unseren Fokus auf die AfD, da sie als parteilicher Arm von Rassist*innen und Faschist*innen derzeit das größte Potential bietet, auf parlamentarischer Ebene an Einfluss zu gelangen. Die Entwicklung in den vergangen Jahren ließ immer deutlicher werden, wie tief verankert rechte Ideologien in der Partei sind und dass der äußerst rechte „Flügel“ auch vor seiner Auflösung keine Randbewegung innerhalb der Partei war, sondern die eigentliche Triebkraft darstellte. Spätestens jetzt kann sich kein*e Wähler*in mehr darauf zurückziehen die AfD trotz ihrer rechten Programmatik zu wählen, sondern es muss davon ausgegangen werden, dass es gerade wegen dieser geschieht. Demzufolge haben wir es nicht wirklich mit vermeintlichen Protestwähler*innen zu tun, sondern es zeigt sich darin die Verankerung rechter Einstellungen in der Gesellschaft, die aus antifaschistischer Sicht unbedingt offen gelegt werden muss. Aus diesem Grund wollen wir uns für die anstehenden Wahlen anschauen, wie sich die rechte Programmatik der AfD vor Ort, in Mannheim und Umgebung, darstellt.

[…]

Weiterlesen


Den Text als DIN A4 schwarz/weiß Version zum Ausdrucken gibt es hier.

Der Text wurde im Rahmen der antifascist actions Kampagne veröffentlicht.
Zur Website der Kampagne: antifa-kampagne.info

Rechten Wahlkampf sabotieren!


Heute am 06.02.2021 hätte der Landesparteitag der AfD in Baden-Württemberg stattfinden sollen.
Dieser wurde kurzfristig doch abgesagt, da die AfD zur Einhaltung der Corona-Regeln ein Mitglieder-Limit hätte durchsetzen müssen & dies nicht wollte.
Das ist damit auch in Baden-Württemberg ein erneuter gescheiterter Anlauf, den Landesparteitag durchzuführen. Sicher hat Corona hier sein „Bestes“ getan, doch auch der anhaltende antifaschistische Widerstand hat seinen Teil dazu beigetragen.
So war die AfD schon lange verzweifelt auf der Suche nach Räumlichkeiten für ebenjenen Parteitag, unter anderem das Maimarktgelände in Mannheim war nicht bereit der AfD Räumlichkeiten anzubieten. Das ist als Erfolg zu werten, an den wir anknüpfen müssen.

Auch wenn der Parteitag der AfD Pandemie-bedingt ausfällt, gilt das nicht für den antifaschistischen Widerstand gegen den rechten Wahlkampf. Auch wenn wir uns anpassen müssen gibt es unzählige Möglichkeiten der AfD effektiv den Kampf anzusagen. Wir haben den Freitag und den Samstag genau dafür genutzt.
Schablonen sprühen, Transparente aufhängen, rechte Wahlplakate zerstören – es gibt viele Dinge, die aus der Gruppe oder auch alleine durchgeführt werden können.

Im Rahmen der süddeutschen Antifa-Kampagne „antifascist actions! Gegen rechte Krisenlösungen“ werden wir möglichst viele Wege nutzen, um den rechten Wahlkampf zu sabotieren & fordern alle antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen dazu auf das Gleiche zu tun.

Für einen kämpferischen Antifaschismus! Den rechten Wahlkampf sabotieren.

Kampagne gestartet! antifascist action!

Ab sofort startet die Kampagne „antifascist action! Gegen rechte Krisenlösungen“
Ziel der Kampagne ist mit geeinten Kräften der AfD und anderem rechten Pack den Kampf anzusagen.
Zuerst zu den Landtagswahlen in BaWü und Rheinland-Pfalz, aber auch zu den Bundestagswahlen & in der Zeit dazwischen. Besonders in Zeiten der Krise müssen wir den Rechten geeint entgegen zu treten, auch unter den schwierigen Bedingungen einer globalen Pandemie.

Beteiligung vieler verschiedener Gruppen und Initiativen ist explizit gewünscht.
Hier geht es zur Homepage und dem Selbstverständnis der Kampagne:
https://antifa-kampagne.info/es-geht-los/

Die antifaschistische Aktion aufbauen!

WIR LASSEN UNS NICHT VERBIETEN!

Schon wieder ist die Debatte um ein Verbot antifaschistischer Gruppen aufgekommen. Auslöser war dieses Mal ein linker Brandanschlag auf einen Fuhrpark der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig, dem rund ein dutzend Fahrzeuge zum Opfer fielen. Als Reaktion darauf verkündete Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius von der SPD ein „Verbot von Antifa-Gruppen“ prüfen zu wollen. In letzter Zeit häufen sich solche Vorschläge & Kriminalisierungsversuche, doch dass diese aus Richtung der SPD kommen anstatt aus der rechten Ecke ist neu.

Diesen Angriff auf die gesamte antifaschistische Bewegung verurteilen wir aufs Schärfste und stehen selbstverständlich solidarisch gegen solche Angriffe zusammen. Antifaschismus bleibt besonders in heutigen Zeiten bitter notwendig. Dabei reicht es nicht eine antifaschistische Einstellung zu Wahlkampfzeiten vor sich her zu tragen. Die aktuellen Verhältnisse erfordern eine praktische Organisierung, den Aufbau handlungsfähiger Strukturen und konsequenten Widerstand gegen Rechts.
Zwischen gesellschaftlichem Rechtsruck, Rechtspopulisten in der Regierung und offenem faschistischem Straßenterror mit vielen Toten und Verletzten entscheidet sich der SPD-Innenminister allerdings gegen den Antifaschismus vorzugehen.
Der neue Vorstoß von Boris Pistorius stellt dabei einen blinden Rundumschlag in die Bewegung dar, um die Szene und unliebsame Gruppierungen kollektiv für eine Tat zu bestrafen.

Wirklich überraschend ist dieses Vorgehen bei genauerer Betrachtung eigentlich nicht. So ist Boris Pistorius doch ein laut bellender Hund, den der Brandanschlag hart getroffen hat. Zu Recht wenden sich die TäterInnen mit Ihrer Aktion und Ihrem BekennerInnenschreiben gegen die rassistische Abschiebepolitik der BRD und haben mit dem Angriff die Infrastruktur hinter dieser menschenverachtenden Praxis empfindlich getroffen. Diese rassistische Abschiebepolitik ist auch die Politik der SPD & der Widerstand dagegen absolut legitim. Während bei ein paar brennenden Autos ohne Gefährdung von Menschen der SPD-Innenminister „die Gewalt verurteilt“ und Konsequenzen ankündigt, sterben weiterhin unzählige Menschen im Mittelmeer oder werden an europäischen Grenzen misshandelt, gejagt und unter unmenschlichen Bedingungen in überfüllte Flüchtlingslager gesteckt. Das ist Gewalt, die verurteilt und bekämpft werden sollte, hier lässt ein vergleichbarer Tatendrang aus Reihen der SPD jedoch leider auf sich warten.

Nachdem starke Kritik an seinem Verbotsvorschlag laut wurde, rechtfertigte sich Pistorius dadurch, dass er keineswegs Antifaschismus an sich kriminalisieren wolle, sondern es nur auf den gewalttätigen Teil abgesehen habe. Hier zeigt sich wieder der Versuch die antifaschistische Bewegung in gut und böse spalten zu wollen. Militantem Antifaschismus wird jede Legitimation abgesprochen und vorgeworfen dem Ziel des „guten“ (weil friedlichen) Antifaschismus nur zu schaden. Dabei wird völlig verkannt, dass die militante Praxis schon immer ein essentieller und notwendiger Bestandteil antifaschistischer Arbeit ist und auch bleiben wird, wenn es darum geht den Faschisten wirklich praktischen und effektiven Widerstand entgegen zu bringen.
Tatsächlich sind es solche Spaltungsversuche, die der antifaschistischen Bewegung schaden und den Rechten in die Hände spielt.

Der Staat rüstet derweil weiter auf und fürchtet sich vor der kommenden Krise. Jede Form von militanter Auseinandersetzung auf der Straße wird daher mit immer härteren Strafen überzogen um jeden Ungehorsam im Keim zu ersticken. Selbstverständlich lassen wir uns davon weder einschüchtern noch unterkriegen. Wir sind weiterhin solidarisch mit allen AntifaschistInnen, die von staatlicher Repression betroffen sind und werden den Kampf gegen den Faschismus mit allen notwendigen Mitteln führen.

Die antifaschistische Aktion aufbauen!

Antifaschistische Aktion Karlsruhe
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Mannheim
Antifaschistischer Aufbau München
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen
Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen
Antifaschistische Perspektive Ludwigsburg / Rems-Murr

Link zur Initiative: „https://wirsindalleantifa.wordpress.com/“

KANDEL-BROSCHÜRE VERÖFFENTLICHT


Eine gemeinsame Broschüre von der Antifaschistischen Aktion Südliche Weinstraße, Antifaschistische Aktion Karlsruhe und Antifaschistische Aktion (Aufbau) Mannheim wurde veröffentlicht:

Nach über zweieinhalb Jahren Dauer- und zum Teil Großmobilisierung rechter Kräfte im Raum Südpfalz, wollen wir nun mit diesem Text eine Übersicht der Situation und eine politische Einschätzung zu den sogenannten
„Kandel-Demos“ wagen. Wir wollen damit keinen Absolutheitsanspruch erheben und denken, dass sich die Situation in Kandel und Landau nicht 1:1 auf andere Städte übertragen lässt. Dennoch kann diese Broschüre als Anhaltspunkt zum Umgang mit rechter Dauermobilisierung, wie wir sie seit PEGIDA vermehrt sehen, dienen. Obwohl wir uns oft mit kanalisierten und ritualisierten Protesten konfrontiert sahen, konnten wir doch eine Menge
Erfahrungen aus den vergangenen Jahren mitnehmen, schafften es selbstbestimmte Momente auf der Straße zu schaffen und konnten dem rechten Treiben erfolgreich Widerstand entgegenbringen.

Hier zur ganzen Broschüre!



Referer der letzten 24 Stunden:
  1. android-app: (3)



[link rel="shortcut icon" href="http://antifaaufbauma.blogsport.de/images/ef61812d7c86432980a79f4246cc816b16.ico" ]